SGB I und SGB X (08 – 09.06.2021)
Die Änderung und Aufhebung von Elterngeldbescheiden nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) und die allgemeinen Bestimmungen des Ersten Buches Sozialgesetzbuch (SGB I)
Bei der Durchführung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes sind die allgemeinen Bestimmungen des SGB I sowie die verfahrensrechtlichen Bestimmungen des SGB X zu beachten und anzuwenden. Insbesondere die Aufhebung und Änderung von Elterngeldbescheiden sowie die Auflösung von Vorbehaltsbescheiden und Bescheiden mit vorläufiger Leistungsgewährung werfen, ebenso wie die Rückforderung zu Unrecht erhaltener Leistungen, in der Praxis eine Reihe von Fragen auf.
Im Seminar stellt der Dozent umfassend die notwendigen allgemeinen Bestimmungen des SGB sowie die Aufhebungs- und Änderungsbestimmungen dar, bespricht mit Ihnen Auslegungs- und Anwendungsfragen und zeigt Problemlösungen auf. Dies ermöglicht Ihnen, vorhandenes Fachwissen zu vertiefen und die gesetzlichen Regelungen kompetent und rechtssicher anzuwenden.
Zielgruppe:
- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Elterngeldstellen
Gesetzliche Grundlagen:
- Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, Richtlinien des Bundes Teil I sowie SGB I und X in der jeweils geltenden Fassung
Schwerpunkte:
- Wesentliche allgemeine Bestimmungen des SGB I
- Systematik der Aufhebungsbestimmungen
- Rücknahme, Widerruf und Aufhebung von Leistungsbescheiden und deren Folgen
- Auflösung von Vorbehaltsbewilligungen und abschließende Festsetzung vorläufiger Leistungsbescheide
- Leistungseinstellung ohne Aufhebung/Änderung des Bescheids
- Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
- Weitere Rückforderungsnormen
- Erstattungsregelungen der Sozialleistungsträger untereinander
- Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
- Mitwirkungspflichten und deren Grenzen
Informationen:
- Die Schulungen beginnen um 09:00 Uhr und enden gegen 16:00 Uhr.
- Seminare finden ab einer Mindestzahl von 6 Teilnehmern statt, andernfalls behalten wir uns vor, die Seminare abzusagen.
- Die Teilnahme kann bis 14 Tage vor Seminartermin kostenfrei storniert werden, andernfalls berechnen wir 50 % der Teilnahmegebühr.
- Das Seminar findet über die Software Teamviewer Meeting statt
